Bei Twitter besteht offensichtlich die Gefahr, dass Wahlergebnisse, besonders solche die noch nicht endgültig sind, vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangen. Das kann auch ohne Twitter passieren, aber Twitter ist eben durch das Handy schneller erreichbar und die Verbreitung geht schneller. Dadurch könnten Wähler die noch nicht gewählt haben, beeinflusst werden und ihre Entscheidung ändern.

Wie man bei ARD online lesen kann, sieht Bundeswahlleiter Roderich Egeler, aber noch kein Problem in Twitter. Im Einzelfall müsste sehr genau hingeschaut werden, um dann eine Entscheidung zu treffen. Das Problem ist dadurch aktuell geworden, da es schon passiert ist, bei der Wiederwahl des Bundespräsidenten Horst Köhler. Hier hatten Abgeordnete das Ergebnis vor der offiziellen Bekanntgabe schon in Twitter veröffentlicht. Auch bei den Landtagswahlen von Sachsen, Thüringen und dem Saarland wurden dem Artikel zufolge durch ein CDU-Politiker Zahlen veröffentlicht. Dies kann mit bis zu 50.000€ Bußgeld geahndet werden.

Ich hoffe, dass die Politiker sich zurückhalten können und Deutschland eine gute Regierung für die nächsten Jahre bekommt.

Auf der Homepage “Welt online” habe ich den Artikel über die Bildungsministerin Annette Schavan gelesen. Da heißt es, dass sie Kinder ab 4 Jahren zum Lernen verpflichten möchte. Ihre These ist, dass Kinder in der Grundschule unterfordert seien. Das finde ich, stimmt wahrscheinlich nicht so ganz. Wo ich Ihr dann wieder zustimmen würde ist der Punkt, dass der Stichtag für die Einschulung nicht so starr sein sollte. Auch fände ich es gut wenn Kindergarten und Grundschule mehr zusammenarbeiten würden. Sodass für lern bereite und lernwillige Kinder, die Chance besteht, früher in die Schule zu kommen, aber auch für Kinder die mehr Zeit brauchen, dass sie in einem gewissen Rahmen später eingeschult werden.

In diesem Artikel wird ein keiner Weise erklärt was Frau Schavan (CDU) genau vorhat. Gut möglich, dass sie es auch gar nicht so deutlich gesagt hat. Und das ist schade, denn das gibt einen guten Nährboden für falsche Vermutungen und Spekulationen. Die nachfolgenden Kommentare schmettern die Idee nieder mit dem Lernen früher anzufangen. Das allein heißt aber noch nicht, dass die Grundschule an sich dann früher anfängt. Denn das würde ja den Anfang der anschließenden Schule auch vorziehen und das ist bestimmt nicht Sinn und Zweck der Übung.

Ich denke man sollte abwarten, was da noch alles kommt und nicht vorzeitig dagegen wettern.

Die Wahlbeteiligung der Europawahl soll bei ca. 50% liegen wie tagesschau.de berichtet. An was kann es liegen, dass das Interesse an dieser Wahl scheinbar so gering ist? Ich bin sicher, dass es auch noch andere Gründe dafür gibt, dass Menschen nicht zur Wahl gehen.

Außer am Wahltag ins Wahllokal zu gehen gibt es auch noch eine andere Möglichkeit seine Stimme abzugeben. Nur kommt jetzt leider das große Aber, denn es gibt anscheinend “strenge” Kriterien wer per Brief wählen darf. Es muss ein wichtiger Grund vorliegen, das Alter, Krankheit oder berufliche Verpflichtungen können ein solcher Grund sein. Aber was ist mit einem normalen Urlaub? Ich habe verschiedene Meinungen gehört und in den Bundesländern ist das nicht einheitlich und vor allem nicht eindeutig geregelt.

Das ist schon schade finde ich. Da frage ich mich, ob unsere Stimme so wichtig ist, wenn man nicht wählen kann nur weil man im wohlverdienten Urlaub ist. Ich denke aber schon, dass Wahlen wichtig sind, denn nur so können wir, zumindest versuchen, auf die Politik Einfluss zu nehmen.

Hier wäre doch mal ein Ansatz darüber zu sprechen, ob das nicht bundesweit ermöglicht werden könnte. Es wäre doch denkbar, dass sich die Wahlbeteiligung so erhöht.