Auf der Homepage eines Richters  “Im Namen des Volkers”  habe ich eine  “Bekanntmachung”  der NPD gelesen und war erstmal sprachlos. Es geht darum, dass Ausländer in ihre Heimatländer “zurückgeführt” werden sollen. In einem sogenannten 5-Punkte Plan – in dem es aber nur 4 Punkte gibt –  werden die Schritte erläutert wie das ganze von statten gehen soll. Man muss sie zweimal lesen um die ganze Tragweite zu erkennen. Ich habe davon erst auf dieser Homepage gelesen, was ich aber selbst auf Plakaten gelesen habe, war der Spruch “Arbeit zuerst für Deutsche”. Ich finde das ist menschenverachtend. Eine Arbeitsstelle sollte an denjenigen  vergeben werden der sich am besten dafür qualifiziert hat, egal welche Herkunft er/sie hat.

Aber zurück zu dieser “Bekanntmachung”. Als ich das gelesen habe, habe ich mich um die 70 Jahre zurückversetzt gefühlt. Das alles ist ja auch hoffentlich überhaupt nicht realisierbar, einerseits müsste man sich keine Sorgen machen, weil es völliger Quatsch ist, aber andererseits hört es sich an, als wenn die gleichen alten Sprüche, der heutigen Zeit angepasst worden wären –  und das macht schon Angst. Damit werden hoffentlich viele Leute wachgerüttelt, dass diese Partei doch keine so gute Idee ist.

Man kann nur hoffen, dass Politiker anderer Parteien, doch noch soviel Vertrauen bekommen von allen Menschen – jung und alt – damit keine Wiederholung der Geschichte stattfinden kann.

Ich habe soeben dem Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2009 von der Bundeszentrale für Politische Bildung ausprobiert und war sehr überrascht vom Ergebnis. Die Partei die mit mir am meisten übereingestimmt hatte, hätte ich wahrscheinlich eher nicht gewählt. Ich muss mir das nochmal durch den den Kopf gehen lassen.

Unabhängig davon, finde ich den Wahl-O-Mat eine gute Erfindung. Er ist sicherlich eine Entscheidungshilfe welche Partei man wählt. Man kann die Thesen durchgehen und seine Meinung dazu anklicken. Am Ende sucht man sich bis zu 8 Parteien aus und dann werden die Standpunkte der ausgesuchten Parteien zu den Thesen aufgelistet. So kann man dann den eigenen Standpunkt der Thesen mit denen der Parteien vergleichen. In einem Balkensystem wird die Übereinstimmung angezeigt. Konnte man nicht alle gewünschten Parteien vergleichen, kann man einen Schritt zurückgehen und eine andere Partei auswählen.

Auch wenn man einen so tollen Wahl-O-Mat hat, sollte man sich trotzdem mit verschiedenen Medien über die Parteien informieren. Sodass, man die Parteien von verschiedenen Blickwinkeln aus betrachten und dann entscheiden kann.

Auf jeden Fall sollte man am 27. September wählen gehen!

Bei Twitter besteht offensichtlich die Gefahr, dass Wahlergebnisse, besonders solche die noch nicht endgültig sind, vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangen. Das kann auch ohne Twitter passieren, aber Twitter ist eben durch das Handy schneller erreichbar und die Verbreitung geht schneller. Dadurch könnten Wähler die noch nicht gewählt haben, beeinflusst werden und ihre Entscheidung ändern.

Wie man bei ARD online lesen kann, sieht Bundeswahlleiter Roderich Egeler, aber noch kein Problem in Twitter. Im Einzelfall müsste sehr genau hingeschaut werden, um dann eine Entscheidung zu treffen. Das Problem ist dadurch aktuell geworden, da es schon passiert ist, bei der Wiederwahl des Bundespräsidenten Horst Köhler. Hier hatten Abgeordnete das Ergebnis vor der offiziellen Bekanntgabe schon in Twitter veröffentlicht. Auch bei den Landtagswahlen von Sachsen, Thüringen und dem Saarland wurden dem Artikel zufolge durch ein CDU-Politiker Zahlen veröffentlicht. Dies kann mit bis zu 50.000€ Bußgeld geahndet werden.

Ich hoffe, dass die Politiker sich zurückhalten können und Deutschland eine gute Regierung für die nächsten Jahre bekommt.